Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Vorstandes und Vorstellung der Ausbaupläne der B10 ab Hinterweidenthal
3. Kassenbericht und Rechnungslegung sowie Bericht des Kassenprüfers
4. Entlastung des Vorstandes und des Kassenprüfers
5. Neuwahlen zum Vorstand
6. Verschiedenes und Anregungen zum Thema B10-Ausbau

Änderungen und/oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung sind bitte schriftlich bei der BI einzureichen.
BI B10 4Spuren jetzt e.V. c/o Pirmasens-Marketing, Fröhnstr. 8, 66954 Pirmasens Der Vorstand: gez. Erich Weiss und Bernhard Rödig

 Kostenloses parken für unsere Mitglieder während der BI-Jahresversammlung im Rheinberger-Parkhaus !

Januar 2018

Unsere Bürgerinitiative ist vom 27.-28.01.2018 auf dem Autosalon, in der Messe-Pirmasens mit einem Infostand vertreten. Wer Fragen zum weiteren B10-Ausbau hat, kann dort gerne persönlich Auskunft bekommen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

04. Dezember 2017, Brief an den LBM Kaiserslautern 

Lückenschluss im 4-Spruigen Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal-Hauenstein 

Sehr geehrter Herr Lutz,

mit Freude haben wir aus der Presse entnommen, dass nunmehr die Planungen für den Lückenschluss im 4-Spurigen Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein vorliegen. Nach Prüfung möchten wir Ihnen mitteilen, dass wir uns klar für die Variante III aussprechen möchten. Die Ausschlag gebenden Punkte bei dieser Variante waren:

1. der laufende Verkehr auf der B10 wird bei dieser Streckenführung am wenigsten beeinträchtigt und das ist uns sehr wichtig, da die B10 die Lebensader der Südwestpfalz mit den Städten Pirmasens und Zweibrücken ist.
2. Diese Bau-Variante ist die preisgünstigste Lösung.
3. Diese Bau-Variante ist die mit der kürzesten Bauzeit.
4. Das Problem des Flächenverbrauchs im Biosphärenreservat lässt sich bestimmt durch entsprechende Ausgleichsflächen kompensieren,
    wir denken da insbesondere an die ehemaligen Militärbrachen im Pfälzer-Wald, bei denen Gebäude abgerissen und darüber hinaus versiegelte Flächen renaturiert bzw. aufgeforstet werden können.

Dann hätte die Natur und der Mensch Nutzen aus dieser Maßnahme. Der RLP-Verkehrsminister Herr Dr. Wissing und Ihr Kollege Herr Ertel waren in diesem Jahr zu Gast bei unserer BI-Jahresversammlung und wir freuen uns darüber, dass Wort gehalten wird und der Lückenschluss im 4-Spurigen Ausbau der B10 zügig weitergeht.
Mit freundlichen Grüßen Erich Weiss (BI-Vorstand)  

Juni 2017 

Mai 2017
Am Dienstag 02.Mai beginnen zwischen Godramstein und A65 Aus/Auffährt die geologischen Untersuchungen für den B10-Ausbau. Dazu ist es notwendig zwischen dem 2. und 5.5.17 jeweils von 7.00-14.00h die rechte Fahrbahn zu sperren. Es stehen daher in diesem Bereich nur 2 Fahrspuren zu Verfügung. Der LBM bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis, aber diese Böschungs-Untersuchungen sind der letzte Erkundungsschritt vor Beginn des Ausbau auf 4 Spuren. Damit hält die Politik Wort, dass mit dem weiteren Ausbau der B10 bei Landau in 2017 begonnen wird. Da der Planfeststellungsbeschluss (Baugenehmigung) enteignungsgleiche Wirkung hat, ist es nicht wichtig, dass die Stadt Landau Grundstücke zum B10-Ausbau verkauft, diese werden enteignet und der B10-Ausbau wird dadurch nicht verzögert.

Dezember 2016
Gute Nachrichten aus Berlin.
Der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung den Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet. Darin ist der Lückenschluss im 4-Spurigen Ausbau der B10 zwischen PS und LD festgeschrieben. Mit Ausnahme der Tunnelstrecke, für die aber erstmals Planungsrecht besteht, können nun alle anderen Teilabschnitte ausgebaut werden. Die Ausbaugegner haben, mit Ihren zahlreichen Initiativen, die Abgeordneten nicht davon überzeugen können, dass das Parlament vom Entwurf des Verkehrsministeriums abweicht und jetzt hat der BVWP 2030 Gesetzeskraft.

Bundesverkehrswegeplan 2030 geplanter Lückenschluss im 4-Spurigen Ausbau der B10 PS-LD

Gespräch mit Verkehrsminister in Mainz.
Am Mittwoch den 7. Dezember 16 fuhren 10 Vorstandsmitglieder der BI nach Mainz zu Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. Sie wurden über den weiteren Verlauf des B10 Ausbaus informiert.  Weitere Informationen unter Aktionen. Begleitet weurden die BI-Vorstände von den MdB Angelika Glöckner und Anita Schäfer sowie von den MdL Dr. Susanne Ganster, Dr. Christoph Gensch, Thomas Weiner, Alexander Fuhr und Steven Wink sowie dem Beigeordneten der Stadt Pirmasens Herrn Michael Schieler und für den Landkreis Herrn Christof Reicher. Ein starkes Zeichen der Region die geschlossen zum B10-Ausbau steht. 

August 2016

Bundesverkehrswegeplan beschlossen.
Damit steht fest, die B10 wird weiter ausgebaut werden. Mit Ausnahme der Tunnelstrecke (für die jetzt endllich Planungsrecht besteht) sind alle Abschnitte im vordringlichen Bedarf und können somit in den nächsten 14 Jahren auch realisiert werden. Bundesstraßen sind Sache des BUNDES und da sollte das Land bei der Umsetzung keine Steine in den Weg legen.

Juni 2016

 Endlich ist es soweit, heute 27.06.16 wird der Verkehr in Hinterweidenthal auf die neu gebaute Trasse verlegt und fließt jetzt, ohne Ampel, an Hinterweidenthal vorbei. Die Bauarbeiten in Hinterweidenthal gehen aber unterbrechnungslos weiter. Jetzt nach dem der Verkehr auf die bereits fertiggestellte Fahrbahn verlegt ist, ist endlich Platz um die 2 derzeit noch fehlenden Fahrspuren zu bauen. Darüber hinaus wird entlang der Ortslage eine Lärmschutzwand errichet und eine Fussgängerbrücke zum Bahnhof kommt auch noch dazu. Der weitere B10-Ausbau an der Felsnase/Hauenstein befindet sich noch im Baurechtsverfahren. Da noch ergänzende landespflegerische Untersuchungen gemacht werden mußten, hat sich die Baurechtsbeschaffung leider verzögert. Mit den neuen Untersuchungsergebnisse muß wohl auch eine erneute Anhörung stattfinden, so dass es mit dem Planfeststellungsbeschluß noch in diesem Jahr knapp werden wird. Es ist daher zu befürchten, dass der Baubeginn realistisch gesehen erst 2018 erfolgen kann. Die Planungen für den vierspurigen Ausbau ab Hinterweidenthal in Richtung Landau laufen mit den erforderlichen naturschutzfachlichen Erhebungen und den Konzepten für die Ausbauvarianten auf Hochtouren. Der LBM hofft bis zum Sommer 2016 die Varianten stehen zu haben und dann die Daten für den Variantenvergleich einbringen zu können. Dann kommt die Vorabstimmung mit den Fachbehörden und dem BMVI. Wegen des großen Planungsumfanges und der Tatsache, dass der LBM auch ein bauliches Umsetzungskonzept erarbeiten und bewerten lassen muss, sind zeitliche Prognosen derzeit noch sehr schwierig. Nach der Zustimmung der neuen Landesregierung haben wir die Hoffnung, dass nach langem Kampf der durchgängige 4-Streifige Ausbau der B10 realisiert werden kann und wir danken Allen die sich für diesen Ausbau eingesetzt haben. Erich Weiss BI-Vorstand

Mai 2016

 nachdem der Lückenschluss im 4-Spurigen Ausbau der B10 in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde, ist jetzt die Landesregierung am Zug, die Planungen für den weiteren Ausbau zügig voranzutreiben. Der Bund hat seinen Willen dokumentiert, die B10 bis Landau, einschließlich der notwendigen Tunnel bei Annweiler, 4-Streifig auszubauen. Jetzt muss das Land Rheinland-Pfalz in Auftragsverwaltung für den Bund, diesen Ausbau auch mit der gebotenen Dringlichkeit vorantreiben, damit die Sicherheit für die Autofahrer, die Verkehrsanbindung für die Südwestpfalz und der Lärmschutz für die Anliegergemeinden verbessert wird.

April 2016  

Derzeit laufen in Mainz die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und den GRÜNEN zur Bildung einer neuen Landesregierung. Für unsere Region ist es wichtig, dass die Landesregierung in der kommenden Legislaturperiode hinter dem Lückenschluss im 4-Spurigen Ausbau der B10 steht. Wir sind im künftigen Landtag mit einem neuen FDP-Landtagsabgeordneten (Steven Wink) vertreten. Herr Wink wird den Besuchern der BI-Jahresversammlung Rede und Antwort stehen zur Position der FDP in Sachen B10-Ausbau.

März 2016 

Der vierspurige Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Hinterweidenthal und Landau befindet sich komplett im neuen Bundesverkehrswegeplan. Unterteilt ist diese rund 30 Kilometer lange Strecke in fünf Bauabschnitte, von denen drei sich in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ und zwei in der Kategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ befinden. Im vordringlichen Bedarf finden sich die Teilstrecken Hinterweidenthal – Hauenstein, Hauenstein – Wellbachtal/Rinnthal und Landau-Nord/A65 – Landau-Godramstein. Für die Teilstrecken Rinnthal/Wellbachtal – Annweiler-Ost und Annweiler-Ost – Landau-Godramstein sieht das Verkehrsministerium weiteren Bedarf und erlaubt, mit der Planung zu beginnen.

Februar 2016 

Aufruf an alle B10 Ausbaubefürworter: wenn am 22.02.16 die Kanzlerin und ggf. auch der Vizekanzler zum Landtagswahlkampf nach Pirmasens kommt, wird die Bürgerinitiative den Spitzenpolitikern aus Berlin eine Resolution zum B10-Ausbau übergeben. Damit diese Resolution nicht nur aus einem Blatt Papier besteht, sondern "Gewicht" hat, werden wir eine Mitgliederliste anheften. Mit dieser Liste wollen wir dokumentieren, wie viele Bürger/Wähler hinter der BI- Forderung stehen. Auch Sie können der BI beitreten und das "Gewicht" mit Ihrer Unterschrift erhöhen. Die Mitgliedschaft ist kostenlos, aber ganz bestimmt nicht umsonst - wir kämpfen auf allen Ebenen für einen weiteren B10-Ausbau. Aufnahmeanträge finden Sie unter "Mitglied werden" dort bitte herunterladen, ausdrucken und ausfüllen und im Rathaus am Exe, in der Tourist-Info im Rheinberger oder bei Wölfling + Picks-Raus abgeben. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Januar 2016 

Die Bürgerinitiative war mit einem Mitglieder-Informations-und Werbestand am 23. und 24. Januar 2016 auf dem Autosalon, Messe-Pirmasens, Halle 6 vertreten.
Für die Veranstalter war der starke Zuspruch an Messebesucher ein Hinweis, dass diese Art der Messe in Pirmasens angenommen wird.
Für den Vorstand der Bürgerinitiative war es die Aufnahme von über 300 Neumitgliedern, was gleichzeitig bedeutet,
dass Sie bereits Anfang 2016 ihr Teilziel (mehr als 7.000 Mitglieder) erreicht hat. Ein Dank an alle Helfer.

Dezember 2015 

Vorbildlich setzen sich Gewerkschaften zusammen mit Unternehmern für einen Lückenschluss im 4-Spurigen Ausbau der B10 ein.
So zu lesen heute in der PZ (04.12). Vielen Dank an beide Insitutionen, dass Sie sich für die Belange der Region einsetzen,
denn eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Voraussetzung für ein wirtschaftliches Gedeihen und das braucht die Südwestpfalz wie kaum eine andere Region im Westen Deutschlands.

30.10.2015 TEILSTÜCK endliche freigegeben 
Heute morgen, punkt 10 Uhr, begrüßt der Chef des LBM Herr Kurt Ertel die zahlreichen Ehrengäste und Besucher zur Verkehrsfreigabe. Die Staatssekretäre Barthle (Bund) und Kern (Land) betonen BEIDE die Wichtigkeit im Lückenschluss des 4-Spurigen Ausbaus der B10 zwischen PS und LD und Herr Landrat Duppre fordert auch im Namen der beiden OB's von PS und ZW einen sofortigen Weiterbau bis zum Autobahnanschluss in Landau. Dann kam der "Bandschnitt" und seit der Zeit rollt der Verkehr über das neue Teilstück. GANZ WICHTIG die LKW's haben offensichtlich in den Kreiseln kein Problem, der Verkehr ROLLT.

in der vergangenen Woche hat Herr Ulrich Mohr vom BUND in einer Massenmail und in den sozialen Netzwerken dazu aufgerufen an Frau Dr. Paulus, Vorsitzende des MAB-Nationalkomitee beim Bundesumweltministerium in Bonn, einen Protestbrief zu schreiben wegen des weiteren Lückenschluss im 4-Spurigen Ausbau der B10. Um möglichst viele Briefe nach Bonn zu bekommen, hat er seinem Aufruf gleich einen Musterbrief beigefügt den die Ausbaugegner nur zu personalisieren, ausdrucken und abschicken sollen. Diese Aktion ist gutes demokratisches Recht.
Nicht in Ordnung gehen aber die maßlosen Übertreibungen und Unwahrheiten oder, schlimmer noch, die angebotene Alternative durch einen 2gleisigen Ausbau der Queichtalbahn, der die B10 nicht entlasten, die Anliegergemeinden aber stark belasten würde. Im Übrigen ist die Frage erlaubt, zerschneidet nur eine Straße das Biosphärenreservat oder macht das die Schiene nicht auch ? In diesem Zusammenhang dürfen wir darauf hinweisen, dass der 4-Spurige Ausbau der B10 der dringend erforderliche Ersatz für die ehemals geplante Autobahn durch den Pfälzerwald und den Wasgau ist, auf deren Bau mit Rücksicht auf die ökologischen Gesichtspunkte verzichtet wurde.
Diesem "Ersatz" für die A8 hatte Herr Mohr vor Jahren aktiv zugestimmt, als Vorstand einer Initiative die 1986 gegründet wurde und den Ausbau der B10 anstelle des Weiterbaus der A8 zum Ziel hatte. Dieser Ausbau war dem Biosphärenkomitee von Anfang an bekannt und wurde von dort auch so akzeptiert. Als Reaktion unserer pro-Ausbau-Initiative haben wir an Frau Dr. Paulus ebenfalls einen Brief geschrieben und auf die zu erwartende Post hingewiesen, gleichzeitig aber auch die unrichtigen Behauptungen richtiggestellt, bzw. aus unserer Sicht dargestellt. Zweifelsfrei ist Straßenbau ein einschneidender Eingriff in die Natur. Die damit verbundenen Ausgleichsmaßnahmen sind aber auch von Vorteil für Mensch, Tier und Umwelt und das erwähnt der BUND mit keiner Silbe.
Herr Mohr schlägt eine Entschärfung der Unfallschwerpunkte vor, wohl wissend, dass es gar keine "Schwerpunkte" gibt, und dass Berlin schon vor Jahren klar gestellt hat, entweder 4-Spuriger Ausbau oder es bleibt wie es ist. Sollte Herr Mohr mit dem BUND sein Ziel erreichen und es zu Verzögerungen im Ausbau kommen, dann werden die Menschen in den Anliegergemeinden Jahre länger auf einen wirkungsvollen Lärmschutz waren müssen, weiterhin jährlich viele Wildtiere ums Leben kommen, weil es keine Wildbrücken gibt und bestimmt noch viele Verkehrsteilnehmer Ihr Leben verlieren, weil 3-Streifige Straßen erheblich gefährlicher sind, als Straßen mit getrennten Fahrbahnen. Verantwortung übernehmen bedeutet für uns, Dinge im Zusammenhang zu sehen und nicht Klientelpolitik zu betreiben.

Erich Weis
Vorsitzender Bürgerinitiative

 

Informationen aus erster Hand

Durch unsere ständigen Kontakte können wir berichten:

1. das UNESCO Komitee, Frau Dr. Paulus sieht keine Probleme beim B10-Ausbau was den
Bisosphären-Status des Pfälzer-Waldes betrifft. Die geplanten Ausgleichsmaßnahmen wie:
Lärmschutzbauten, insgesamt 4 Wildbrücken, Aufforstung, Bach-Naturierungen, Wasser-
büffelherden zum freihalten von Tälern usw. sind wesentlich wertvoller für Flora und Fauna,
als der Flächenverbrauch durch den Anbau einer weiteren Fahrspur,
der als verkraftbar angesehen wird. Zur Gänze eine Bestätigung unserer Position.

Die zweite gute Nachricht kommt von den Gutachtern die im Auftrag des BVM alle zum
Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Bauvorhaben untersuchen. Wir können damit
rechnen, dass der komplette Lückenschluss im Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal
und Landau in die höchst mögliche Priorität kommt, auch das ist eine Forderung unserer BI.

Zum Schluss noch die Information des LBM: die Planungsleistung zum B10-Ausbau
zwischen Hinterweidenthal und Wilgartswiesen ist derzeit europaweit ausgeschrieben und
dieser Planungsauftrag wird in naher Zukunft vergeben. Dann geht‘s mit dem Ausbau ohne
Unterbrechung weiter. Wenn jetzt noch der derzeit laufende Rechtsstreit für den B10-Ausbau
bei Landau gewonnen wird, dann haben wir auf ganzer Linie,
im Sinne der Vernunft und der Umwelt, gesiegt